Allgemeine Geschäftsbedingungen  austria.at für INFORMATIONSANBIETER

Allgemeine Geschäftsbedingungen austria.at für INFORMATIONSANBIETER und INFORMATIONSANBIETERINNEN (im Folgenden abgekürzt: IA) für die Benutzung der Portalprodukte und Portaldienstleistungen auf www.austria.at AUSTRIA.AT, also zwischen AUSTRIA.AT und IA (Tourismusverbände, Beherbergungs- und Restaurantbetriebe usw.)
Der Betreiber ist Emminger & Rehrl Marketing GesmbH (im Folgenden kurz AUSTRIA.AT):

1 Allgemeines:
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die wechselseitigen Rechte und Pflichten zwischen AUSTRIA.AT und seinen IA.

1.1 IA sind entweder mit einer eigenen URL oder nur auf AUSTRIA.AT vertretene Betriebe, Vereine oder Einzelpersonen (zum Beispiel Buchungsplattformen, Beherbergungsbetriebe, Restaurants, Souvenirgeschäfte, Ticketbüros, Reisebüros, Angebotsgruppen, Orte und Regionen, etc.) Sie sind Kunden/Kundinnen oder Gratisteilnehmer/innen von AUSTRIA.AT, die nach besten Kräften dafür Sorge zu tragen haben, dass der von ihnen in das Informations- und Suchsystem austria.at direkt oder über Dritte eingespeiste Content den Vorgaben und Vorstellungen von AUSTRIA.AT entspricht.

1.2 austria.at ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Jede Änderung ist rechtsverbindlich, sobald die geänderten AGB unter www.austria.at. abrufbar sind.

2 Inhalte, Tools, Content von www.austria.at
Inhalte, Tools, Content umfassen einerseits die von AUSTRIA.AT zur Verfügung gestellten Systeme, Eintragungsmöglichkeiten, Daten wie Texte, Fotos, Grafiken sowie Audio- und Videosequenzen unabhängig vom jeweiligen Dateiformat - andererseits aber auch die vom IA zur Verfügung gestellten Daten. Für die vom IA oder von Usern zur Verfügung gestellten oder in die Systeme von AUSTRIA.AT integrierten Daten wie Suchkatalog, Community oder Buchungssysteme übernimmt austria.at keinerlei Haftung.

2.1 austria.at Tourismus-SUCHKATALOG: austria.at stellt den austria.at Suchkatalog allen IA (vorrangig österreichische) für Einträge zum Zwecke der Erreichbarkeit über www.austria.at zur Verfügung. Jede Nutzung des Informations- und Suchsystems austria.at bedeutet das Recht der IAs, seinen Content gemäß der technischen Möglichkeiten des jeweiligen Vertragsgegenstandes und gemäß diesen AGB in das Suchsystems AUSTRIA.AT einzupflegen bzw. von AUSTRIA.AT einpflegen zu lassen und damit zum weltweiten Abruf bereit zu stellen. Für den Content inkl. Nutzungsrechte der Texte und Bilder und für die Erreichbarkeit der Direktlinks sind die IA verantwortlich.
Auch für folgende Fälle übernimmt AUSTRIA.AT keine Haftung: Nichterreichbarkeit der URL, Fehlen des Titels, falscher Titel und/oder nicht korrekter Beschreibungstext. Sollte als Folge solcher Mängel, für die der Betreiber der URL (bzw. der Webmaster) verantwortlich ist, der Text des Eintrages nicht korrekt und/oder die URL nicht erreichbar sein, ist eine Haftung durch AUSTRIA.AT also ausgeschlossen. Für solche Fälle bietet austria.at 2 Möglichkeiten: A) kostenlose Löschung des Eintrages auf Wunsch des URL-Betreibers. B) kostenpflichtige Korrektur. Infos auf Anfrage: office@austria.at

2.1.1 Der Eintragende erklärt sich damit einverstanden, in unregelmäßigen Zeitabständen über Marketingmaßnahmen von austria.at informiert zu werden.

2.1.2 Es steht AUSTRIA.AT frei, eine für die Aufnahme angemeldete URL in den austria.at-Suchkatalog aufzunehmen. AUSTRIA.AT kann ohne Angabe von Gründen die Aufnahme einer URL in den Suchkatalog verweigern oder widerrufen.

2.1.3 Der Suchkatalog kann jederzeit von AUSTRIA.AT von www.austria.at auf eine andere URL übertragen bzw. über eine andere URL erreichbar gemacht werden oder überhaupt ohne Angaben von Gründen gelöscht werden.

2.1.4 Die Ergebnisse in der Suche auf AUSTRIA.AT bestehen zu einem Teil aus von austria.at selbst eingetragenen URLs und Content aufgrund von Anmeldungen Dritter und zum anderen Teil aus eingespielten Suchergebnissen von Partnerplattformen (etwa Tiscover oder Interhome), auf dessen Suchergebnisse AUSTRIA.AT keinerlei Einfluss hat.

2.2 EINTRAGUNGSMÖGLICHKEITEN und WERBEPLÄTZE: Produkte, Produktbeschreibung und Preise sind unter http://www.austria.at bzw. auf Anfrage office@austria.at zu finden.

2.3 COMMUNITY unter http://my.austria.at
Die AUSTRIA.AT Community bietet Usern die Möglichkeit, interaktiv tätig zu werden und eigene Inhalte und Daten einzustellen, z.B. Texte als Kommentare, Forumsbeiträge, Blogs sowie Daten wie z.B. Fotos, Bilder, Videos u.ä. Für diese nutzergenerierten Inhalte bzw. Daten übernimmt AUSTRIA.AT keinerlei Haftung. Die User sind für die Veröffentlichung und Verbreitung sowie für die Löschung der von ihnen integrierten Inhalte bzw. Daten allein verantwortlich. Für den Bereich der AUSTRIA.AT Community  und seiner Inhalte ist eine Registrierung der User erforderlich. Weitere Regelungen und Nutzungsbedingungen finden Sie unter "AGB für User".

2.4 BUCHUNGSPLATTFORMEN
AUSTRIA.AT ermöglicht Buchungsplattformen die Integration im look and feel und Unterkunftsbetrieben die Verlinkung zum jeweiligen Buchungssystem. Die User buchen in diesem Fall nicht bei AUSTRIA.AT, sondern beim jeweiligen IA bzw. Betreiber der Buchungsplattform (z.B. Tiscover, Feratel, Interhome etc.). AUSTRIA.AT
haftet weder für System- oder Buchungsfehler noch für irgendwelche Mängel oder Unzufriedenheiten die Unterkünfte betreffend.

4 Produkte und Preise:

4.1 AUSTRIA.AT stellt seinen IA ein Such- , Informations- und Buchungssystem zur Verfügung, das neben der
kostenfreien Nutzung der Community kostenpflichtige Eintragungen, Platzierungen bzw. Werbeplätze anbietet.

4.2 Die Darstellung, Auflistung und Sortierung ergibt sich aus dem vom Kunden gewählten Produkt. austria.at ist es gestattet, die Produkte und Darstellungsmöglichkeiten zu ändern, den Marktgegebenheiten und Bedürfnissen der User anzupassen. Dabei können sich längerfristig gebuchte Produkte ändern und nicht mehr dem ursprünglich gebuchtem entsprechen.

4.3 Der vereinbarte Leistungsumfang der Produkte einschließlich Darstellungsmöglichkeiten ergibt sich aus der unter www.austria.at abrufbaren Preisliste unter http://www.austria.at
austria.at behält sich grundsätzlich die Änderung der Preise vor. Allerdings greift austria.at dabei keinesfalls in bestehende Verträge ein.

4.4 AUSTRIA.AT ist, unabhängig von der technologischen Entwicklung, ohne Angabe von Gründen berechtigt, sowohl die Produkte als auch die bestehende Technologie jederzeit zu ändern, oder auf andere Produkte und Technologien umzusteigen, ohne dass den IA und den Usern irgendwelche Ansprüche erwachsen.

4.5 Die Preise sowie deren Fälligkeit für die Nutzung des jeweiligen Vertragsgegenstandes ergeben sich aus dem jeweiligen Auftrag. Jahresverträge sind nur mit einer Frist von 1 Monat auf Ende der Vertragszeit kündbar. Sie sind für unbestimmte Zeit erteilt. Alle anderen Verträge für Werbeplätze auf austria.at bzw. Verträge mit kürzerer Laufzeit als 1 Jahr sind von Vornherein zeitlich fest gelegt. Eine vorzeitige Kündigung ist bei solchen Verträgen nicht möglich. Die Vertragszeit beginnt für alle Verträge jeweils mit dem Online-Datum, also der Präsenz auf AUSTRIA.AT. Die Entgelte sind im Voraus bei Rechnungslegung zu begleichen. Die Website bzw. das Tourismusportal austria.at ist als dynamisches Medium zu betrachten. austria.at behält sich das Recht vor, die Website AUSTRIA.AT einschließlich der Indexseite grafisch und inhaltlich weiter zu entwickeln und zu ändern. Trotz möglicher Relaunches und grafischer Änderungen werden die oben angeführten Dienstleistungen in gleicher Qualität beibehalten und alle Vereinbarungen eingehalten.

5 Contenteingabe und Contentpflege:

5.1 Die IA verpflichten sich, AUSTRIA.AT ausschließlich rechtlich abgesicherte und aktuelle bzw. richtige Daten für die Contenteingabe zu senden bzw. verpflichten sich zur korrekten Eingabe ihres aktuellen Contents.
Soweit bei bestimmten austria.at-Produkten  die Contenteingabe durch Dritte (z.B. Agenturen) vorgenommen wird, sind die IA zur prompten Lieferung eines rechtlich angesicherten, umfassenden und inhaltlich korrekten sowie aktuellen Contents an diese Dritten verpflichtet. Die IA haben darüber hinaus die von ihm beauftragten Dritten zur möglichst raschen Eingabe des von ihm gelieferten Contents zu verpflichten.

5.2 Soweit es sich um eigenen Content (Logos, Bilder, Videos, Texte, freie Zimmerkontingente, Preise, Angebote etc.) handelt, bestätigen die IA rechtsverbindlich, dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte uneingeschränkt verfügt und daher berechtigt ist, an diesem Content austria.at ein zeitlich und örtlich unbeschränktes und übertragbares Werknutzungsrecht unentgeltlich einzuräumen, welches sämtliche derzeit bekannten Nutzungsarten einschließlich der Bearbeitung, Digitalisierung und Übersetzung sowie insbesondere die Verwendung im Internet oder in vergleichbaren Online-Diensten umfasst.

5.3 Sollte AUSTRIA.AT aus der Verwendung dieses Contents von Dritten gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen werden, so erklären die IA rechtsverbindlich, AUSTRIA.AT vollkommen schad-und klaglos zu halten und sämtliche Kosten über erste Aufforderung durch austria.at zu ersetzen.

5.4 Unbeschadet dieser Haftung der IA behält sich austria.at das Recht vor, im Fall außergerichtlicher oder gerichtlicher Inanspruchnahme durch Dritte den von den IA bereit gestellten Content in deren Interesse vorübergehend oder auf Dauer von der Plattform www.austria.at und allen damit verbundenen Vertriebskanälen zu entfernen, ohne dass den IA hieraus ein Ersatzanspruch welcher Art auch immer erwachsen würde. Aus dieser Schutzmaßnahme zugunsten der IA resultierende Kosten sind von diesem zu tragen.

5.5 Die IA anerkennen die gewerblichen Schutzrechte der austria.at am Vertragsgegenstand und verpflichten sich, das Informationssystem AUSTRIA.AT nur gemäß den Bestimmungen dieser AGB und den Namen austria.at nur nach Zustimmung der AUSTRIA.AT im vereinbarten Ausmaß zu benützen. Die Nichtbeachtung dieser Bestimmung ist ein wichtiger Grund zur sofortigen Vertragsauflösung, unbeschadet sonstiger Abwehr-und/ oder Ersatzansprüche.

5.6 Für die Content Eingabe im gesicherten Bereich müssen die Cookie-Optionen des Browsers aktiviert sein. Für Soft- bzw. Hardwareschäden kann austria.at nicht haftbar gemacht werden. Die IA anerkennen außerdem die uneingeschränkte Berechtigung von AUSTRIA.AT, im Rahmen der geltenden Gesetze auf sämtlichen Systemseiten von austria.at Werbebanners oder vergleichbare Werbeschaltungen Dritter zu platzieren, ohne dass der Informationsanbieter zustimmen muss oder Anspruch auf Entgelt hat.

6 Haftungsausschluss:

6.1 VERFÜGBARKEIT:
austria.at übernimmt keine Haftung für eine zeitlich unbeschränkte Verfügbarkeit des internetbasierten Informations- und Suchsystems von AUSTRIA.AT inklus. aller Tools sowie für allfällige Schäden, die aus einer Unterbrechung von Leitungen durch Dritte oder einer vorübergehenden Abschaltung desselben entstehen. austria.at übernimmt keine Haftung für allfällige Folgeschäden aus der Nichtverfügbarkeit von austria.at oder dessen Betriebsunterbrechung sowie allfälligen Fehlanfragen oder die missbräuchliche Verwendung von austria.at durch Dritte; dieser Haftungsausschluss erstreckt sich insbesondere auf entgangenen Gewinn, Verlust von geschäftlichen Informationen oder von Content/ Daten.
Für folgende Fälle übernimmt also AUSTRIA.AT keine Haftung: Nichterreichbarkeit der URL, Fehlen des Titels, falscher Titel und/oder nicht korrekter Beschreibungstext. Sollte als Folge solcher Mängel, für die der Betreiber der URL (bzw. der Webmaster) verantwortlich ist, der Text des Eintrages nicht korrekt und/oder die URL nicht erreichbar sein, ist eine Haftung durch AUSTRIA.AT ebenfalls ausgeschlossen. Für solche Fälle bietet AUSTRIA.AT zwei Möglichkeiten: A) kostenlose Löschung des Eintrages auf Wunsch des URL-Betreibers. B) kostenpflichtige Korrektur des Titels.

6.2 ANFRAGEN:
AUSTRIA.AT übernimmt keinerlei Haftung für die erfolgreiche Übermittlung von Anfragen der AUSTRIA.AT -User.

6.3 RICHTIGKEIT DER DATEN:
AUSTRIA.AT übernimmt keine Haftung dafür, dass die vom Endkunden zur Anfrage der Angebote der IA eingegebenen Daten den Tatsachen entsprechen, insbesondere dass die User bzw. Endkunden unter dem angegebenen Namen und der angegebenen Adresse überhaupt bestehen.
Eine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit sämtlicher zur Verfügung gestellten Nachrichten, Informationen und sonstigen Inhalten wird ausgeschlossen. Das Gleiche gilt für Inhalte Dritter, auf die mittels Links hingewiesen wird.

6.5 austria.at übernimmt keinerlei Haftung für Außenlinks und im Look and Feel  integrierte Informations- und Buchungssysteme und -plattformen. Für diese gelten die jeweiligen AGB dieser Systeme und Plattformen.

7 Links und Verweise zu anderen Plattformen:

7.1 Die IA sind im Rahmen der technischen Vorgaben von austria.at und dieser AGB berechtigt, von seinem Linkverzeichnis aus einen Link zu legen bzw. legen zu lassen. Übergeordnet ist jedoch AUSTRIA.AT berechtigt, unerwünschte Links ersatzlos zu beseitigen, ohne dass den IA hieraus ein finanzieller Anspruch erwachsen würden, wenn IA negativen touristischen Content, rechtlich nicht abgesicherte Daten und/oder terroristische, sexistische, pornografische, rassistische Texte, Videos, Bilder u.ä. einspielen.

7.2 AUSTRIA.AT leistet keine Gewähr für die Vollständigkeit der Ergebnisse einer Suchanfrage und für die Richtigkeit des Links auf eine indexierte Seite zum Zeitpunkt Ihrer Suche. Zudem werden die indexierten Seiten von Personen erstellt, auf deren Handlungen und Äußerungen AUSTRIA.AT keinen Einfluss hat. Die Indexierung der Seiten erfolgt bei bestimmten Tools (Suchkatalog) automatisch, so dass es austria.at unmöglich ist, in irgendeiner Weise die Verantwortung für deren Inhalt zu übernehmen.

8 Vertragslaufzeit, Produktumstieg und Kündigung:
Die Vereinbarung über die Nutzung von austria.at durch die IA wird für unterschiedliche Laufzeiten getroffen.

8.1 KÜNDIGUNGSFRIST: Jahresverträge für das Produkt "Top Eintrag", sind nur mit einer Frist von 1 Monat auf Ende der Vertragszeit (ohne Angabe von Gründen) schriftlich kündbar. Diese Verträge sind für unbestimmte Zeit erteilt. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Alle anderen Verträge für Werbeplätze auf austria.at bzw. Verträge mit kürzerer Laufzeit als 1 Jahr sind von Vornherein zeitlich fest gelegt. Eine vorzeitige Kündigung ist bei solchen Verträgen nicht möglich. Die Vertragszeit beginnt für alle Verträge jeweils mit dem Online-Datum, also der Präsenz auf AUSTRIA.AT. Die Entgelte sind im Voraus bei Rechnungslegung zu begleichen. Die Website bzw. das Tourismusportal AUSTRIA.AT ist als dynamisches Medium zu betrachten. AUSTRIA.AT behält sich das Recht vor, die Website AUSTRIA.AT einschließlich der Indexseite grafisch und inhaltlich weiter zu entwickeln und zu ändern. Trotz möglicher Relaunches und grafischer Änderungen werden die oben angeführten Dienstleistungen in gleicher Qualität beibehalten und alle Vereinbarungen eingehalten.

8.2 Die IA sind berechtigt, die Vereinbarung über die Nutzung von AUSTRIA.AT binnen 4 Wochen ab Inkrafttreten neuer oder wesentlich geänderter AGBs zu kündigen, wobei solche Änderungen, die nur die Systematik oder die sprachliche Formulierung der AGB ohne inhaltliche Änderungen betreffen, keine wesentlichen Änderungen sind.

8.3 PRODUKTUMSTIEG: Ein von den IA gewünschter Produktumstieg ist jederzeit möglich, sofern es sich um einen Umstieg auf ein qualitativ gleich- oder höherwertiges Produkt von AUSTRIA.AT handelt. Der Umstieg wird verrechnungstechnisch mit Beginn des auf den Eingang der entsprechenden Bestellung bei AUSTRIA.AT folgenden Monatsersten wirksam. Sofern die IA einen Umstieg auf ein Produkt von AUSTRIA.AT wünschen, welches geringere oder idente Funktionalitäten oder Laufzeit aufweist, sind entsprechende Bestellungen bis zu einem Monat vor Vertragsende an austria.at zu übermitteln, um den Umstieg bei Laufzeitende zu gewährleisten.

9 Vorzeitige Vertragsauflösung:
Der Vertrag kann von AUSTRIA.AT bei Verletzung oder Nichterfüllung einer der nachfolgenden wesentlichen Pflichten durch die IA fristlos, bei gleichzeitiger Entfernung der Daten und ohne Rückerstattungsansprüche für den Informationsanbieter aufgelöst werden:

9.1 Wenn der Informationsanbieter keine Daten zur Verfügung stellt oder Daten, die den Erfordernissen der Aktualität, Korrektheit, Repräsentativität nicht entsprechen.

9.2 Wenn Zahlungsrückstände, trotz Mahnung vom Informationsanbieter nicht bezahlt werden.

9.3 Wenn die IA an einer vereinbarungswidrigen Markenbenutzung trotz Abmahnung festhalten.

9.4 Wenn bei den IA Zahlungsunfähigkeit eintritt oder wenn über das Vermögen der IA ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein solches mangels Masse abgewiesen wird.

9.5 Wenn IA negativen touristischen Content, rechtlich nicht abgesicherte Daten und/oder terroristische, sexistische, pornografische, rassistische Texte, Videos, Bilder u.ä. einspielen.

10 Schlussbestimmungen und Salvatorische Klausel:

10.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist in jedem Fall ausschließlich Salzburg.

10.2 Mündliche Zusagen der Mitarbeiter oder Verkaufspartner von AUSTRIA.AT bedürfen zur Rechtsverbindlichkeit der schriftlichen Bestätigung durch die Geschäftsleitung.

10.3 Der Vertrag über die Nutzung von AUSTRIA.AT unterliegt österreichischem Recht.

10.4 Salvatorische Klausel: Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der AGB berührt nicht die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen.